Mittwoch, 19. Februar 2014

Rechtsgültigkeit von Gesetzen leicht verständlich gemacht

Rechtsgültigkeit von Gesetzen leicht verständlich gemacht
Fritzchen hat Geburtstag. Es soll ein Auto geschenkt bekommen. Natürlich passt das Auto nicht auf den Geburtstagstisch, zudem steht es noch beim Händler.
Deshalb bekam Fritschen nur den Zündschlüssel und den KFZ-Brief bzw. die Zulassung zu seinem Auto.
Ein Auto ist somit erst dann nutzbar, wenn es zugelassen ist, wenn der Zündschlüssel da ist und wenn es selbst existiert und nicht zerschrottet ist.

Bei Gesetzen ist dies ein identischer Weg, denn ein Gesetz muss durch „Inkrafttreten“ eine Zulassung bekommen, muss durch den passenden Zündschlüssel den Geltungsbereich fixieren, also die Gewähr sein, dass man das richtige der vielen Autos in der Tiefgarage benutzt und es muss sicher fahrfähig sein, was den gedruckten Texten entspricht. Natürlich braucht Fritzschen auch einen Führerschein, um das Recht fahren zu dürfen zu besitzen.

Zulassungsbescheinigung = Inkrafttreten
Zündschlüssel = Geltungsbereich des Gesetzes
Auto = Gesetzestext
Führerschein = staatliche Befugnis

Bei Gesetzen geht der Weg nämlich ähnlich. Das Gesetz (=Auto) wird als Text und Buch erstellt und gedruckt. Damit es innerhalb der vielen Staaten der Welt sicher anwendbar ist, braucht es einen räumlichen Geltungsbereich (=Zündschlüssel), der den Geltungsort unmissverständlich fixiert, denn das Gesetz wie auch ein Zündschlüssel darf nur dort angewendet werden, wo er hingedacht wurde.

Gesetze enthalten daher in ihrem Gesetzestext zwingend einen Geltungsbereich und den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens (=Zulassungsbescheinigung), denn Gesetze können sehr wohl „noch nicht“ gelten, wie auch „abgelaufen“ sein.

Zündschlüssel = Geltungsbereich
Wenn jemand kommt und Fritzchen den Zündschlüssel klaut, zerstört oder beschlagnahmt, kann Fritzchen und niemand anders mehr mit den Auto fahren. Das Auto gilt damit als nicht mehr verwendbar und füllt nur noch sinnlos die Garage. Sicher kann man das Auto illegal bewegen, das wäre aber Rechtsbruch.
Wenn jemand kommt und durch irgend eine Handlung den Geltungsbereich des Gesetzes aufhebt oder auf artfremde Bereiche begrenzt, wie „gilt nur auf Schiffen und Flugzeugen“, ist ein Gesetz nicht mehr sicher anwendbar und damit gar nicht mehr anwendbar. Sicher kann man Gesetze auch illegal anwenden und über deren Nichtnutzbarkeit betrügerisch drüber weg heucheln, nur wäre das aber Rechtsbruch.

Zulassungsbescheinigung = Inkrafttreten
Wenn jemand kommt und Fritzchen die Zulassung klaut, zerstört oder beschlagnahmt, kann bzw. darf Fritzchen und niemand anders mehr mit den Auto erlaubt fahren. Die Tatsache dass es bisher eine Zulassung hatte spielt dabei keine entscheidende Rolle mehr.
Das Auto gilt damit als nicht mehr verwendbar und füllt nur noch sinnlos die Garage. Sicher kann man das Auto illegal bewegen, das wäre aber Rechtsbruch.
Wenn jemand kommt und durch irgend eine Handlung den Sachverhalt, zum Beisspeil durch die Bundes-Bereinigungsgesetze, das „Inkrafttretens“ des Gesetzes aufhebt oder löscht, gilt ein Gesetz als „nicht mehr eingeführt“und ist damit rechtlich nicht mehr anwendbar.
Sicher kann man Gesetze auch illegal anwenden und über deren Nichtnutzbarkeit betrügerisch drüber weg heucheln, nur wäre das aber Rechtsbruch.

Auto = Gesetzestext
Was nützt ein Auto, was man nicht nutzen kann bzw. darf ?
Was nützt ein Gesetz was im Bücherschrank steht, was man nicht nutzen kann bzw. darf ?

Führerschein = staatliche Befugnis
Durch die Gesetze sind gleichzeitig die Machtorgane festgelegt worden. Streicht man die Gesetze bzw. wichtige Teile daraus, hat man auch den Machtorganen automatisch ihre Befugnis entzogen, denn ohne Gesetz keine Ermächtigung. Das vertraten bisher alle, welche „gerichtet“ haben, als dieser Sachverhalt noch nicht da war.
Da Deutschland ein noch von den Alliierten besetztes Land ist und die angeblichen Staatsorgane nur Handlanger und Sklaven derer daraufhin sind, die nichts anderes tun dürfen, als ihnen die Alliierten vordiktieren, sind genau diese Staats-Diener vom Politiker bis über den Richter, Staatsanwalt und Polizist samt Behörden entmachtet und machtlos geworden. Das war auch beabsichtigt, da eine andere Regierung ans Ruder kommen wird bzw. soll, denn auch die Alliierten nervt das behördliche Fehlverhalten und nicht nur den Bürger.
Da diese Machtorgane jedoch auf den Abgaben der Bürger leben, sie verwalten und verteilen (noch) und der Bürger ihnen ihren warmen Sessel für Nichtstun (?!) finanziert, sind Gesetzeslöschungen ein kompletter Rauswurf von dem warmen Sessel. Logisch, dass alle Betroffenen völlig verkrampft an diesem Sessel festhalten wie eine Klette, wenn auch illegal und dies wie kleine bockige unreife Kinder, die nicht einsehen wollen, dass sie nicht mehr gewollt sind an dieser Stelle. Bei Erwachsenen sacht man Ehescheidung und getrennte Betten wie getrennte Wohnung dazu !

Sie werden wenn bzw. weil sie illegal sind, viele weitere illegale Methoden gegen ihre eigenen Mitmenschen starten, die ihnen aber eine noch viel größere Schuld als Landesverräter einbringt und sie irgendwann in der Hölle schmoren werden.
Um sie davor zu bewahren, sollte der Bürger dieses Problem verstehen und tatkräftig mithelfen, diese unerzogenen störrischen Kinder zu Vernunft zu bringen.
Leider gehören viele Anwälte auch zu den Verrätern, die ihrem Klientel nicht die Wahrheit sagen, denn ohne zugelassene Richter oder Behörden kein Prozess und ohne Prozess kein Geld. Es wären auch die Anwälte arbeitslos und geldlos, womit auch sie lieber den Bürger unter stillschweigender Absprache mit den Staatsdienern nur scheinvertreten oder sich klar weigern, wenn der Bürger verlangt mit der Wahrheit eine Verteidigung zu starten, als mit nutzlosem Gesäusel. Sie schauen lieber zu, wie der Bürger unrechtmäßig verurteilt wird. Sind das alles noch zu duldende Mitmenschen ?

 Musterschreiben ans Finanzamt (Tipps für System-Aussteiger mit Andreas Clauss) .

LG

Keine Kommentare: